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   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2017 - L 12 R 61/13   

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https://dejure.org/2017,97933
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2017 - L 12 R 61/13 (https://dejure.org/2017,97933)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.01.2017 - L 12 R 61/13 (https://dejure.org/2017,97933)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - L 12 R 61/13 (https://dejure.org/2017,97933)
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  • BSG, 09.10.2012 - B 5 R 8/12 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung - Selbstständigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2017 - L 12 R 61/13
    Der Senat vermeint nicht festzustellen, dass der Kläger die Rechtswidrigkeit des Rentenbescheides vom 28.3.2001 in maßgeblichen Zeitpunkt seines Erlasses (vgl. BSG, Urteil vom 27.1.2009 - B 7/7a AL 30/07 R - und vom 9.10.2012 - B 5 R 8/12 R - juris Rn. 29; KWPAD in: Schlegel/Voelzke, juris PK - SGB X, § 45 SGB X, Rn. 93; Schützer in: von Wulffen, SGB X, § 45 Rn. 60 m. w. N.) kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht erkannt hat.
  • BSG, 27.01.2009 - B 7/7a AL 30/07 R

    Rücknahme der Arbeitslosenbewilligung für die Vergangenheit - Überzahlung durch

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2017 - L 12 R 61/13
    Der Senat vermeint nicht festzustellen, dass der Kläger die Rechtswidrigkeit des Rentenbescheides vom 28.3.2001 in maßgeblichen Zeitpunkt seines Erlasses (vgl. BSG, Urteil vom 27.1.2009 - B 7/7a AL 30/07 R - und vom 9.10.2012 - B 5 R 8/12 R - juris Rn. 29; KWPAD in: Schlegel/Voelzke, juris PK - SGB X, § 45 SGB X, Rn. 93; Schützer in: von Wulffen, SGB X, § 45 Rn. 60 m. w. N.) kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht erkannt hat.
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